Schweizerische Demokratie und Europäische Union

Die Frage nach den Auswirkungen eines Beitritts der Schweiz zur EU auf die demokratische Legitimation des in der Schweiz geltenden Rechts und auf die Ausgestaltung der schweizerischen direkt-demokratischen Institutionen dürfte einen der zentralen Aspekte der Diskussion um einen EU-Beitritt der Schweiz darstellen. In diesem Sinn will die vorliegende Untersuchung die damit aufgeworfenen rechtlichen Fragen aufarbeiten. Im einzelnen geht es in erster Linie um die Verwirklichung des demokratischen Prinzips in der EU und die Einbettung der schweizerischen Demokratie in der EU. Der zuletzt genannte Aspekt wird im Hinblick auf die Auswirkungen eines EU-Beitritts auf Rolle und Arbeitsweise der Bundesversammlung sowie die Ausgestaltung der direkt-demokratischen Institutionen untersucht. Auf diese Weise sollen insbesondere auch die Grundlagen für eine rationalere Diskussion dieser Thematik zur Verfügung gestellt werden.