Reform des kommunalen Finanzausgleichs in Thüringen

Der kommunale Finanzausgleich in Thüringen ist seit einigen Jahren im Fokus der Rechtsprechung. Das Urteil des Verfassungsgerichtshofs aus dem Jahr 2005 hat zu weitreichenden Änderungen geführt. Henneke bezeichnet die 79-seitige Begründung des Thüringer VerfGH als „ein Lehrbuch der Kommunalfinanzausgleichsgesetzgebung“. Aus finanzwissenschaftlicher Sicht stellt sich allerdings dann immer die Frage, wie verfassungsrechtliche Vorgaben konkret und ökonomisch sachgerecht umgesetzt werden können. Verfassungsrechtliche und finanzwissenschaftliche Anforderungen stehen sich bei finanzverfassungsrechtlichen Fragen freilich nicht diametral gegen-über, sondern ergänzen sich typischerweise zu einem sinnvollen Ganzen. Die Gestaltungsprobleme stellen sich jedoch regelmäßig bei den zur Wahl stehenden Grundkonzepten sowie den Details der konkreten verwendeten Parameter und den Verfahren, mit deren Hilfe das Verteilungsergebnis zustande kommt.