Heimverträge richtig gestalten

Nach dem Pflegeversicherungsgesetz müssen Heime ihre Leistungen und Entgelte für Pflege, Unterkunft und Verpflegung sowie zusätzliche Dienste gesondert aufführen und einzeln beschreiben. Viele stationäre Einrichtungen müssen daher ihre Heimverträge neu- oder umgestalten. Diese Arbeitshilfe, die von dem Juristen Prof. Dr. Thomas Klie (Evangelische Fachhochschule Freiburg) gemeinsam mit dem Kuratorium Deutsche Altershilfe und einem großen Heimträger entwickelt wurde, gibt dazu viele wichtige Hinweise. Sie liefert insbesondere Ratschläge für einen verbraucherfreundlichen Heimvertrag, der beim Bewohner das notwendige Vertrauen schafft und vom Heim wie eine Visitenkarte vorgezeigt werden kann. Bewußt wurde darauf verzichtet, einen einheitlichen Musterheimvertrag zu konzipieren. Vielmehr enthält die Arbeitshilfe zahlreiche Textbausteine und Formulierungsvorschläge, die - je nach dem spezifischen Leistungsangebot eines Hauses - in den Vertrag aufgenommen werden können. Dieses thema-Heft richtet sich nicht nur an Heimträger, sondern auch an die Heimaufsicht und die (künftigen) Bewohner(innen) und ihre Angehörigen und Betreuer. Sie können so als kritische Verbraucher die ihnen vorgelegten Verträge überprüfen: Bekomme ich ein Einzel- oder Doppelzimmer? Kann ich eigene Möbel und meinen Hund mitbringen? Sind die Essenszeiten fest vorgeschrieben? Ein guter Heimvertrag sollte diese und viele andere Fragen zu Heimleistungen, Kosten und Verpflichtungen möglichst eindeutig klären. Neben Textbausteinen enthält das Heft ausführliche Erläuterungen zu den Heimverträgen nach Einführung der Pflegeversicherung sowie zahlreiche Urteile zur Heimvertrags-Rechtsprechung. Außerdem werden Muster für ein ausführliches Leistungs- und Entgeltverzeichnis im Heim sowie für eine Versorgungs-Vollmacht und eine Patienten- und Betreuungsverfügung geliefert. Im Anhang sind alle für die Heimvertragsgestaltung wichtigen Gesetzestexte im Wortlaut aufgeführt.