Gefahrenabwehrrecht in der Wasserrettung

Nicht vorhersehbare Katastrophen und der globale Klimawandel begründen die Gefahr von Natur- und Umweltkatastrophen von bislang ungeahnten Ausmaßen. Diese stellen eine Herausforderung für den Bevölkerungs- und Katastrophenschutz dar. Dessen Funktionsfähigkeit ist deshalb von besonderer Bedeutung und eine staatliche Kernaufgabe im Bereich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr. Katastrophenschutzrecht, Brandschutzrecht und Rettungsdienstrecht bieten neben dem klassischen Polizei- und Ordnungsrecht Rechtsgrundlagen für staatliches Handeln in Hilfeleistungseinsätzen und bei Großschadensereignissen und Katastrophen. Dabei sind stets die sich aus dem Rechtsstaatsprinzip ergebende Bindung der in der Gefahrenabwehr als Teil der Exekutive Handelnden an Recht und Gesetz und vor allem das Prinzip der Verhältnismäßigkeit zu beachten. Diese Veröffentlichung betrachtet – mit dem Schwerpunkt auf dem Gefahrenabwehrrecht in der Wasserrettung – die rechtlichen Grundlagen der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr im Aufgabenbereich der Feuerwehren und Hilfsorganisationen.