Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung Rheinland-Pfalz

Eigenbetriebe sind der „Prototyp der organisatorisch und wirtschaftlich verselbständigten Anstalt“ mit eigener Wirtschaftsführung und die der Werkleitung unwiderruflich übertragene Kompetenz zur selbständigen Erledigung der „laufenden Betriebsführung“ einschließlich der Vertretung nach außen. Eigenbetriebe haben die Pflicht zu doppelter Buch- und kaufmännischer Wirtschaftsführung. Gemeinden können rechtlich selbständige Anstalten des öffentlichen Rechts errichten. Die Anstalt als juristische Person des öffentlichen Rechts gewährt mehr Spielraum als der rechtlich unselbständige Eigenbetrieb. Hinzu kommen weitere praktische Vorteile, wie die Festlegung eines Anschluss- und Benutzungszwangs zugunsten der Anstalt, Möglichkeit eines öffentlich-rechtlichen Tätigwerdens der Anstalt einschließlich der Erhebung von Kommunalabgaben. In dem Titel wird das Recht der Eigenbetriebe und der Anstalten des Öffentlichen Rechts anschaulich, praxisnah und kompetent erläutert. Die Autoren, Klaus Schmidt, Dipl. Kaufmann, Geschäftsführender Gesellschafter der Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft. Dornbach GmbH, Heiko Bokelmann, Dipl.-Kfm., Geschäftsführender Gesellschafter der Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft. Dornbach GmbH, Markus Grötecke, Dipl.-Kfm., Geschäftsführer der Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft. Dornbach GmbH und Dr. jur. Jochen Hell, Rechtsanwalt bei der Dornbach GmbH Rechtsanwaltsgesellschaft, beraten Kommunen und kommunale Einrichtungen und sind ausgewiesene Kenner der Materie •