Die verwundbare Demokratie
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Description
Book Information
Author Description
Maximilian Steinbeis, Jahrgang 1970, studierte Jura und arbeitete zunächst als Redakteur für das Handelsblatt, daneben veröffentlichte er auch literarische Texte. Seit 2009 betreibt er den Verfassungsblog, wo internationale Autor:innen wissenschaftliche Fragen im Grenzbereich von Politik und Recht diskutieren. Zuletzt erschienen: Mit Rechten reden. Ein Leitfaden (mit Per Leo und Daniel-Pascal Zorn, 2017), Die Zauberlehrlinge. Der Streit um die Flüchtlingspolitik und der Mythos vom Rechtsbruch (mit Stephan Detjen, 2019).
Posts
Interessant und aufschlussreich
Ich musste, da ich mich mit der Verfassung nicht so detailliert auskenne, den ein oder anderen Satz schon ein paar Mal öfter lesen aber im Großen und Ganzen konnte ich mein Wissen sehr bereichern und kann dieses Buch auf jeden Fall empfehlen, wenn man daran interessiert ist, die Schwächen der Demokratie zu verstehen. Wie ich mal gelesen hatte irgendwo: "Die Demokratie ist die einzige Staatsform, die die Möglichkeit impliziert, sich selbst abzuschaffen"
In „Die verwundbare Demokratie“ (2024) knüpft Maximilian Steinbeis vom Verfassungsblog an die Erkenntnisse aus dem „Thüringen-Projekt“ an. Es geht um die Frage, wie autoritär-populistische Akteur*innen die geltende Rechtsordnung für ihre Zwecke instrumentalisieren könnten. Historische Erkenntnisse und Vergleiche mit den Ereignissen in Polen und Ungarn werden mit den rechtlichen Details der bundesdeutschen und thüringischen Verfassungsordnung verknüpft. Im (juristischen) Detail, aber dennoch verständlich, werden die kleinen und größeren Stellschrauben aufgezeigt, die autoritär-populistische Akteur*innen nutzen könnten (und teilweise bereits heute nutzen) und die in ihrer Gesamtheit eine erhebliche Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat darstellen. Dabei geht es um Justiz, Verwaltung und Parlamente, aber auch Medien, Schulen und Zivilgesellschaft. Viele Sicherungsmechanismen existieren bereits. Andere Verfahren funktionieren heute nur, weil ein gemeinsames Interesse an demokratischem Austausch besteht. Manche Schwachstellen lassen sich durch Gesetzesänderungen beheben, etwa die prekäre Förderung zivilgesellschaftlicher Organisationen. Die verwundbaren Stellen der Demokratie, die Steinbeis aufzeigt, sind autoritären Populist*innen seit langem bekannt. Umso wichtiger ist es, dass auch Demokrat*innen sie analysieren und sich wappnen. Steinbeis spricht von „Resilienz durch Antizipation“ S. 18). Allerdings weist Steinbeis auch darauf hin, dass keine noch so gute Optimierung der Verfassung die Demokratie retten kann. Ein verbleibendes Missbrauchspotenzial „ist kein Fehler an der Demokratie. Das ist die Demokratie.“ (S. 232) Letztlich lässt sich ein autoritär-populistischer Missbrauch demokratischer Institutionen nur verhindern, indem sich Zivilgesellschaft und politische Akteur*innen entschieden gegen den autoritären Populismus engagieren. Die Bedeutung des Buches und des Thüringen-Projekts lässt sich gerade jetzt vor den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen im September kaum überschätzen. Die Erkenntnisse des Thüringen-Projekts werden auch im Podcast „Thüringen 2024 - Was wäre, wenn?“ besprochen.
Ich finde das Buch gut aufgebaut, ich glaube ohne Vorwissen zu Staats- oder Verwaltungsrecht ist aber einiges schwer zu verstehen. Es ist erschreckend, wie viele Schwachpunkte es gibt, die genutzt werden können um die Demokratie zu schwächen (oder schlimmeres). Nach den aktuellen Entwicklungen in den USA frage ich mich aber, was die besten Gesetze bringen, wenn sich die Machthaber sowieso nicht daran halten. Gekauft habe ich mir das Buch wegen dem Kapitel, was nun getan werden kann. Aber in dem Kapitel steht leider überhaupt nichts drin, was hilfreich wäre.
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Maximilian Steinbeis, Jahrgang 1970, studierte Jura und arbeitete zunächst als Redakteur für das Handelsblatt, daneben veröffentlichte er auch literarische Texte. Seit 2009 betreibt er den Verfassungsblog, wo internationale Autor:innen wissenschaftliche Fragen im Grenzbereich von Politik und Recht diskutieren. Zuletzt erschienen: Mit Rechten reden. Ein Leitfaden (mit Per Leo und Daniel-Pascal Zorn, 2017), Die Zauberlehrlinge. Der Streit um die Flüchtlingspolitik und der Mythos vom Rechtsbruch (mit Stephan Detjen, 2019).
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Ich musste, da ich mich mit der Verfassung nicht so detailliert auskenne, den ein oder anderen Satz schon ein paar Mal öfter lesen aber im Großen und Ganzen konnte ich mein Wissen sehr bereichern und kann dieses Buch auf jeden Fall empfehlen, wenn man daran interessiert ist, die Schwächen der Demokratie zu verstehen. Wie ich mal gelesen hatte irgendwo: "Die Demokratie ist die einzige Staatsform, die die Möglichkeit impliziert, sich selbst abzuschaffen"
In „Die verwundbare Demokratie“ (2024) knüpft Maximilian Steinbeis vom Verfassungsblog an die Erkenntnisse aus dem „Thüringen-Projekt“ an. Es geht um die Frage, wie autoritär-populistische Akteur*innen die geltende Rechtsordnung für ihre Zwecke instrumentalisieren könnten. Historische Erkenntnisse und Vergleiche mit den Ereignissen in Polen und Ungarn werden mit den rechtlichen Details der bundesdeutschen und thüringischen Verfassungsordnung verknüpft. Im (juristischen) Detail, aber dennoch verständlich, werden die kleinen und größeren Stellschrauben aufgezeigt, die autoritär-populistische Akteur*innen nutzen könnten (und teilweise bereits heute nutzen) und die in ihrer Gesamtheit eine erhebliche Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat darstellen. Dabei geht es um Justiz, Verwaltung und Parlamente, aber auch Medien, Schulen und Zivilgesellschaft. Viele Sicherungsmechanismen existieren bereits. Andere Verfahren funktionieren heute nur, weil ein gemeinsames Interesse an demokratischem Austausch besteht. Manche Schwachstellen lassen sich durch Gesetzesänderungen beheben, etwa die prekäre Förderung zivilgesellschaftlicher Organisationen. Die verwundbaren Stellen der Demokratie, die Steinbeis aufzeigt, sind autoritären Populist*innen seit langem bekannt. Umso wichtiger ist es, dass auch Demokrat*innen sie analysieren und sich wappnen. Steinbeis spricht von „Resilienz durch Antizipation“ S. 18). Allerdings weist Steinbeis auch darauf hin, dass keine noch so gute Optimierung der Verfassung die Demokratie retten kann. Ein verbleibendes Missbrauchspotenzial „ist kein Fehler an der Demokratie. Das ist die Demokratie.“ (S. 232) Letztlich lässt sich ein autoritär-populistischer Missbrauch demokratischer Institutionen nur verhindern, indem sich Zivilgesellschaft und politische Akteur*innen entschieden gegen den autoritären Populismus engagieren. Die Bedeutung des Buches und des Thüringen-Projekts lässt sich gerade jetzt vor den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen im September kaum überschätzen. Die Erkenntnisse des Thüringen-Projekts werden auch im Podcast „Thüringen 2024 - Was wäre, wenn?“ besprochen.
Ich finde das Buch gut aufgebaut, ich glaube ohne Vorwissen zu Staats- oder Verwaltungsrecht ist aber einiges schwer zu verstehen. Es ist erschreckend, wie viele Schwachpunkte es gibt, die genutzt werden können um die Demokratie zu schwächen (oder schlimmeres). Nach den aktuellen Entwicklungen in den USA frage ich mich aber, was die besten Gesetze bringen, wenn sich die Machthaber sowieso nicht daran halten. Gekauft habe ich mir das Buch wegen dem Kapitel, was nun getan werden kann. Aber in dem Kapitel steht leider überhaupt nichts drin, was hilfreich wäre.