Die ökonomische Effizienz des deutschen Patentverfahrens

Der Schutz technologischer Erfindungen hat in der heutigen Zeit zunehmend an Bedeutung gewonnen; sowohl für Unternehmen, als auch für den Staat selbst. Die technologische Entwicklung wird immer schneller, während die Produktlebenszyklen immer kürzer werden. Vorwiegend werden Schutzrechte wie Patente und Gebrauchsmuster genutzt. Doch wie effizient ist das deutsche Patentverfahren? Ist es überhaupt noch zeitgemäß, um den Zwecken von Staat und Unternehmen genüge zu tun? Und wie ist der Effizienzbegriff im Hinblick auf die unterschiedlichen Zielsetzungen von Staat und Unternehmen zu bewerten? Die Autorin Silke Meyer gibt einführend einen Überblick über die Methodik der Effizienzanalyse und ihre Kriterien und stellt die Zwecke von Patent-und Gebrauchsmusterverfahren aus Staats- und Unternehmenssicht dar. Darauf aufbauend analysiert sie spezifisch die Effizienz des Patentrechts im Bezug auf den Landkreis Göppingen. Dargestellt wird die wirtschaftliche Situation des Landkreises im Vergleich zu den genutzten Schutzrechten. Mittels einer Unternehmensbefragung wurden Schlussfolgerungen hinsichtlich die tatsächlichen Anforderungen der Unternehmen an einen sinnvollen Innovationsschutz gezogen.