Die Grenzen der Schärfe

Die »Schärfe« des Notwehrrechts und deren Einschränkungen stellen ein wesentliches Problem moderner Rechtsstaaten dar. Notwehr wird als aus den verfassungsrechtlichen Grundrechten abgeleitetes Recht verstanden, dessen Ziel in der Beendigung des Angriffs und der Wiederherstellung der Rechtssphäre liegt, nicht in Sanktion oder Vergeltung.

Die normative Struktur der Notwehr wird als Spannungsverhältnis zwischen Autonomieprinzip und Solidaritätsprinzip rekonstruiert: Ersteres beruht auf negativer Freiheit und begründet die Schärfe der Notwehr, während Letzteres auf positiver Freiheit gründet und in bestimmten Konstellationen altruistische Pflichten auslöst.

Einschränkungen ergeben sich insbesondere bei grobem Missverhältnis, Provokation sowie eingeschränkter Schuldfähigkeit des Angreifers. Der deutsch-chinesische Vergleich zeigt unterschiedliche Gewichtungen von Autonomie und Solidarität sowie eine zunehmende Annäherung beider Rechtsordnungen.