Die Finanzierung der Zweckverbände

Fragen der Zweckverbandsfinanzierung wurden bisher durch pauschalen Rückgriff auf die für Kreisumlagen entwickelten Lösungen beantwortet. Das verwundert insbesondere deshalb, weil viele dieser Lösungen sich auf Art. 28 Abs. 2 GG stützen, Zweckverbände dessen unmittelbaren Schutz aber gar nicht genießen. Darüber hinaus wird bei diesem Rückgriff übersehen, dass wichtige Überzeugungen des Umlageverbandsrechts durch die Umstellung auf das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) ihre rechtliche Grundlage verloren haben. Diese Arbeit verbindet daher einen systematischen Überblick über die Instrumente und Mechanismen der Zweckverbandsfinanzierung mit einer Abgrenzung zur Kreisverbandsfinanzierung sowie einer Untersuchung der Auswirkungen des NKF auf die Finanzierung von Umlageverbänden aller Art. Der Autor: Michael Müller, 2008-2010 wissenschaftlicher Mitarbeiter am kommunalwissenschaftlichen Institut der Westfälischen Wilhelm-Universität Münster, ist jetzt Rechtsreferendar am Landgericht Bochum •