Das parlamentarische System auf dem Prüfstand

Richard von Weizsäcker setzte als zweiter Referent mit dem vorliegenden Beitrag die Theodor-Heuss-Gedächtsnis-Vorlesung fort. Knapp fünfzig Jahre nach der Verabschiedung des Grundgesetzes geht der Alt-Bundespräsident der Fragestellung nach, inwieweit seit 1949 neue Herausforderungen und Einflüsse auf die verfassungspolitische Realität eingewirkt haben. In Auseinandersetzung mit der These, die Bundesrepublik befinde sich auf dem Rückzug vom Bundesstaat zum Staatenbund, richtet er sein Augenmerk auf das parlamentarische System, dem Kernstück der demokratischen Verfassung. Nach einer kritischen Analyse der gegenwärtigen Rolle der Parteien im politischen Prozeß appelliert der Referent an Parteien und Exekutiven, sich engagiert an den geistig-politischen Führungsaufgaben der Zeit zu beteiligen und einen “offenen parlamentarischen Diskurs” zu führen.