Verlauf und Schwerpunkte der Kommunal- und Verwaltungsreform in Sachsen-Anhalt (1990-2005)

Kommunal- und Verwaltungsreform stellt – zumal in Sachsen-Anhalt und anderen neuen Bundesländern – eine komplexe Daueraufgabe dar. Dies ist nicht nur, aber doch vorrangig der Tatsache geschuldet, dass die Kommunal- und Landesverwal¬tungen nach der Wende „aus dem Stand heraus“ die vielfältigen Sachprobleme an¬gehen mussten. Auf kommunaler Ebene waren nicht nur zu kleine und wenig leis¬tungsfähige Verwaltungseinheiten entstanden, sondern auch Administrationen, die den Transformationsprozess wegen des völlig neuen Rechtssystems, der anhalten¬den wirtschaftlichen Schwäche und der demografischen Entwicklung schwerlich problemadäquat bewältigen konnten. Die Vielschichtigkeit der kommunalen und regi¬onalen Problemlagen offenbart auch, dass nach heutigem Erkenntnisstand keine Reform einfach aus dem Hut gezaubert, in Gesetzesform gegossen und „vollzogen“ werden kann. Der vorliegende Band dokumentiert zusammenfassend die wesentlichen gesetzge-berischen Schritte, auch soweit sie mitunter – wie die sog. Vorschaltgesetze – eher einer Echternacher Springprozession gleichkommen. Die fortgesetzten Aktivitäten des Gesetzgebers in Sachen Kommunal- und Verwaltungsreform erweisen sich trotz unterschiedlicher parteipolitischer Präferenzen als zäher Kampf um einen sachbezo¬genen und durchsetzbaren Kompromiss zwischen kleinteiliger ländlicher Selbstver¬waltungsstruktur und leistungsfähiger Kommunal- und Landesverwaltung. Die Ab¬handlung enthält sich einer Empfehlung zum „rechten Weg“ einer tragfähigen Kom¬munalreform. Auf die Reform der Verwaltungsstruktur des Landes Sachsen-Anhalt wird nur eingegangen, soweit sie unmittelbare Auswirkungen auf die Struktur und den Aufgabenbestand der Kommunen zeitigt. Die „Schwerpunkte“ in Abschnitt IV beleuchten schlaglichtartig wichtige Einzelas¬pekte der Kommunal- und Verwaltungsreform, die sowohl bei der Vorbereitung als auch bei der Reformumsetzung Beachtung verdienen. Die Stellungnahmen sind Re¬sultat der Reformbegleitforschung und semesterübergreifender Projekte in enger Zu¬sammenarbeit mit kommunalen Einrichtungen, die der Verfasser seit 2001 am Fach¬bereich Verwaltungswissenschaften durchgeführt hat.