Sozialer Schutz unter den Bedingungen der Globalisierung

Kann ein den sozialen Schutz durch nationales Recht gewährleistender Sozialstaat unter den Bedingungen einer globalen Wirtschaft bestehen? Diese Frage wird vielerorts gestellt und häufig verneint. Gewiss, der Sozialstaat entfaltete sich im Rahmen des Nationalstaats, ja mehr: formte diesen zum Solidarverband. Aber kein Sozialstaat existiert je isoliert von der ihn umgebenden Welt. Seit mehr als einem Jahrhundert existieren internationale Sozialstandards. Seit 90 Jahren wird an deren Präzisierung und Konkretisierung im Rahmen der Internationalen Arbeitsorganisation gearbeitet. Die Globalisierung des Wirtschaftens wurde durch das internationale Recht ermöglicht; internationales Recht hat daher auch durch internationale Normen einen der Globalisierung kongenialen sozialen Schutz zu schaffen. Erste Elemente eines solchen Schutzes zeichnen sich ab; die Globalisierung wirkt aber auf die innere Ausgestaltung sozialen Schutzes zurück. Sie befördert den Wandel vom zuteilenden zum befähigenden, vom gewährenden zum aktivierenden Sozialstaat.