Rot-Rot in Berlin

Fast zehn Jahre lang – von 2002 bis 2011 – regierte die PDS, später DIE LINKE die Bundeshauptstadt in einer rot-roten Koalition. Die rot-rote Regierung fand denkbar schwierige Ausgangsbedingungen vor: den Crash der Bankgesellschaft Berlin, eine dramatische Krise des öffentlichen Haushalts, nicht überwundene Ost-West-Gegensätze in der ehemals geteilten Stadt, einen subventionsgetriebenen Westberliner Klientelismus. Der Autor vollzieht die Entstehungsbedingungen einer bis dahin in der 'Frontstadt des Kalten Krieges' undenkbaren Koalition nach und skizziert das Zustandekommen und die Hintergründe der oft heftig umstrittenen politischen Entscheidungen, mit denen die wirtschaftliche und finanzielle Krise der Stadt bewältigt werden sollte. Politische Fehlentscheidungen werden ebenso benannt wie Erfolge der linken Regierungsbeteiligung. Dabei geht er auch der Frage nach, welche Rolle gesellschaftliche Kräfteverhältnisse, Interessengruppen und die öffentliche Meinung beim Zustandekommen politischer Entscheidungen spielen. Auch die Mechanismen einer Koalitionsregierung und die Auswirkungen einer Regierungsbeteiligung auf die Parteiorganisation und ihre Mobilisierungsfähigkeit werden kritisch beleuchtet. Sein Buch versteht Harald Wolf als Beitrag zu einer rationalen Diskussion über linke Regierungsbeteiligungen, die Risiken und Nebenwirkungen ebenso zur Kenntnis nimmt wie die Chancen.