Rechtsfragen der Abfallverbringung innerhalb der Europäischen Union

Diese Arbeit stellt den derzeitigen Kenntnisstand über das EG-Abfallverbringungsrecht und Lösungen dar, mit denen eine der wohl umstrittensten Grundsatzfragen des europäischen Abfallrechts, nämlich die Abgrenzung zwischen der Verwertung und der Beseitigung von Abfällen weitestgehend beantwortet werden kann. Lösungen für diesen Konflikt haben wesentlichen Einfluss auf die in der Praxis extrem relevante Problematik der Abfalltransporte. Im Einzelnen werden für diese Arbeit die maßgeblichen gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben zum EG-Abfallverbringungsrecht dargestellt sowie die notwendigen Begriffsbestimmungen vorgenommen. Verfahrensfragen, die für die Einwandssystematik bei der Beurteilung von Transporten von Abfallstoffen maßgebend sind, werden ebenfalls ausführlich untersucht. Schließlich wird die in der Praxis äußerst kontrovers diskutierte Konstellation erläutert, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen die Verbrennung von Abfallstoffen als energetische Verwertung oder als Beseitigung durch Verbrennung einzustufen ist. Die sich in der Verbringungspraxis etablierten Unterscheidungskriterien werden analysiert und bewertet; zunächst autonom anhand des EG-Abfallverbringungsrechts und anschließend – für jedes Unterscheidungskriterium integriert als Gesamtdarstellung – mit den herkömmlichen Mechanismen des europäischen Umweltrechts. Als ein Ergebnis der Arbeit werden Kollisionsnormen für die Unterscheidung der Beseitigungsabfälle von Verwertungsabfällen vorgestellt.