Konvergenz und regulatorische Folgen. Gutachten im Auftrag der Rundfunkkommission der Länder.

Gutachten „Konvergenz und regulatorische Folgen“ Zunehmende technische Konvergenz stellt die Medienregulierung ebenso vor neue Herausforderungen wie die Konvergenz bisher getrennter Medienbranchen. Grundsätzlich geht das Medienrecht noch von einer begriffs- basierten Regulierung anhand technischer Unterscheid ungsmerkmale aus. Diese technischen Kriterien ver- schwimmen mit zunehmender Konvergenz und stellen immer weniger taugliche Anknüpfungspunkte für eine moderne Medienregulierung dar. Im Gutachten für die Rundfunkkommission der Länder werden diese Rege- lungsbereiche analysiert und auf ihr Optimierungspotenzial hin untersucht. Basis der Problemanalyse ist die Auswertung von Entscheidungen von Gerichten und Behörden, wissenschaft liche Analysen und Informationen aus den betroffenen Branchen. Das Gutachten soll damit auch als Vorbereitung der Bund-Länder-Gespräche zur Abstimmung ihrer jeweils einschlägigen gesetzlichen Regelungen dienen.