Hochschulkapazitätsrecht

Das Hochschulkapazitätsrecht ist eine schwierige, nur von wenigen Experten beherrschte Materie. Die Fülle der Probleme bei der Führung eines Kapazitätsprozesses und bei der Kapazitätsüberprüfung ist kaum überschaubar. Nur relativ wenige Gerichtsentscheidungen werden veröffentlicht. Hinzu kommt, dass der materielle Teil des Hochschulkapazitätsrechtes in – im Wesentlichen übereinstimmenden – Landesverordnungen geregelt wird und dass dennoch die Auslegung durch die Verwaltungsgerichte häufig sehr unterschiedlich ist. Aus der Sicht des Studienplatzklägers sind besonders wichtig: •die Differenzierung zwischen Zulassung innerhalb und außerhalb der festgesetzten Kapazität (Bestimmung des Streitgegenstandes). •die Einhaltung von Form und Frist bei Zulassungsanträgen außerhalb der festgesetzten Kapazität •die Darlegung des Anordnungsgrundes (z.B. rechtzeitige Einleitung des vorläufigen Rechtsschutzverfahren) •die Darlegung und Glaubhaftmachung von Anordnungsgrund und Anordnungsanspruch •das Beschwerdeverfahren mit der Substantiierungspflicht gem. § 146 Abs. 4 VwGO •die Prozesskostenhilfe. Aus der Sicht der Hochschulen sind besonders bedeutsam: •die Bewerbungsfrist als Ausschlussfrist • die Zulässigkeit der Überbuchung •die Darlegungslast der Hochschule •die Verpflichtung zur Vorlage von Unterlagen •Vollstreckungsanträge, Aussetzungsanträge und Abänderungsanträge •die Beschwerde der Hochschule •die Zulässigkeit einer Anschlussbeschwerde •die Kostentragung •die Erledigung des Klageverfahrens und etwaige Kostenerstattung (des Hochschulanwaltes) Das Werk wird ergänzt durch eine Reihe von Arbeitshilfen für Studienplatzkläger.