Betriebliche Altersversorgung und Wegfall der Geschäftsgrundlage

Die Frage nach den Möglichkeiten einer Anpassung von betrieblichen Sozialleistungen an geänderte Rahmenbedingungen gehört nach wie vor zu den Kernproblemen des Arbeitsrechts. Die betriebliche Altersversorgung stellt wegen ihrer extrem langfristigen Bindungen ein besonders typisches Beispiel für die Änderungsproblematik dar. Zur Änderung von betrieblichen Versorgungssystemen liegt nicht nur eine umfangreiche Literatur vor, sondern es sind in den vergangenen Jahren auch zahlreiche höchstrichterliche Entscheidungen ergangen. Diese Studie zeigt die Möglichkeiten auf, die ein Rückgriff auf die Lehre vom Wegfall der Geschäftsgrundlage eröffnet, um Versorgungswerke veränderten Rahmenbedingungen anzupassen.