Gemeinderecht 2008

Die Aufgaben von Gemeinden sind vielfältig; die Palette reicht von A wie Abfall bis Z wie Zweitwohnsitz. Dementsprechend vielschichtig ist das Gemeinderecht. Der Bogen spannt sich hier vom öffentlichen bis zum privaten Recht; dazu kommt noch das „überlagernde“ Gemeinschaftsrecht. Die im Verfassungs-, Verwaltungs- und Privatrecht enthaltenen Vorschriften sind von den Gemeinden Tag für Tag anzuwenden. Am Prüfstand stehen Bettelverbot, Feinstaubbelastung, Nachtfluglärm, Altlasten, Gastgärten und vieles mehr. Hierbei treten immer häufiger Rechtsprobleme auf. Viele dadurch verursachte Rechtsstreitigkeiten werden durch Gerichte entschieden. So sind es jedes Jahr zigtausende Entscheidungen allein der Höchstgerichte zum Gemeinderecht. Davon sind viele „ständige“ Rechtsprechung, manche jedoch „leading cases“ – wenn es etwa um Zusatztafeln statt zweisprachigen Ortstafeln, Baubewilligungen im Hochwassergebiet, Getränkebesteuerung alkoholischer Getränke, Direktvergabe an Gemeindeunternehmen oder Amtshaftung wegen Arbeitsüberlastung geht. Wer darüber den Überblick hat, ist heute up to date – und dieser Titel ist der Weg dorthin. Auf 364 Seiten werden die 138 wichtigsten kommunalen Entscheidungen des VfGH, VwGH, OGH und EuGH von 2006 und 2007 zusammengefasst und vertiefend kommentiert. Damit steht Amtsleitern und Bürgermeistern, Gemeindesekretären und Gemeinderäten, Kommunalpolitiker und Juristen eine unverzichtbare Orientierungs- und Entscheidungshilfe für die alltäglichen Rechtsfragen von Städten und Gemeinden zur Verfügung.