Europarecht

"Haltern's Europarecht is a landmark in German European legal scholarship and education which will surely be copied in other legal disciplines. (.) In the eyes of scholars and students, his book is simply Europarecht. All others are Dogmatik ohne Kontext." Joseph H.H. Weiler New York University School of Law "Ulrich Haltern gebührt aus studentischer Sicht der höchste Dank." Nicolas Nohlen Studentische Zeitschrift für Rechtswissenschaft Inhaltsverzeichnis: Vorwort zur 2. Auflage. V Vorwort zur 1. Auflage. VII Abkürzungsverzeichnis. XV Teil 1 - Methode und Grundlagen. 1 § 1 Dogmatik und Kontext im Europarecht. 2 Dogmatik im Kontext: Die drei Kreise der rechtswissenschaftlichen Arbeit. 6 Kreis 1: Dogmatik i.e.S. 7 Kreis 2: Kontext. 7 Kreis 3: Kulturtheoretische Rechtswissenschaft. 12 Rechtswissenschaft als gesellschaftliche Reflexionswissenschaft. 13 Erster Diskurs: Formale Legitimität. 14 Zweiter Diskurs: Europäisches Verfassungsrecht. 18 Dritter Diskurs: Identität. 20 Transformation der Rechtswissenschaft. 22 Konsequenzen, Konzeption und Lernziel. 24 § 2 Grundzüge der europäischen Integration. 27 Worüber wir sprechen. 27 Die Anfänge der Integration. 30 Die Phasen der Integration. 39 Die Gründungsphase. 39 Die Stagnationsphase. 46 Die Phase der neuen Supranationalität. 49 Die Einheitliche Europäische Akte. 49 Maastricht. 53 Amsterdam. 58 Nizza. 59 Neue Phase: Verfassungsvertrag, Referenden und Reformvertrag. 60 Teil 2 - Das politische System der EU. 73 § 3 Institutionen und Prozesse. 79 Die Kommission. 81 Der Europäische Rat. 92 Der Rat. 95 Legislatives Verhandeln am Beispiel Kommission/Rat. 105 Mehrheitsabstimmung (vote). 105 Einstimmigkeit (Veto). 109 Balance Gemeinschaft/Mitgliedstaaten. 118 Das Europäische Parlament. 119 Beteiligung des Europäischen Parlaments am Legislativprozess. 125 Nizza und Verfassungsvertrag. 132 Demokratiedefizit. 133 Umgekehrter Regionalismus. 133 Grundschwäche. 135 Verzerrung von demokratischen Prozessen und Interessen auf mitgliedstaatlicher Ebene. 135 Stärkung der Exekutive zulasten der Legislative. 136 Schwächung der judikativen Kontrolle. 139 Verfälschung materieller Präferenzen. 140 Intransparenz. 141 Herrschaftsmodi und Demokratiedefizite: Inter-, supra- und infranational. 142 Anhang: Entscheidungsverfahren in der EU. 151 Teil 3 - Die Rule of Law in Europa. 169 § 4 Rule of Law und Rechtsschutzsystem. 177 Das Vertragsverletzungsverfahren. 180 Das Vorabentscheidungsverfahren. 187 EuGH und nationale Gerichte. 195 Das Paradox des Erfolges. 205 § 5 Einzelheiten zum Rechtsschutzsystem. 208 Das Vorabentscheidungsverfahren. 209 Gerichte. 210 Letztinstanzliche Gerichte. 214 Das Verhältnis zwischen verschiedenen Instanzen nationaler Gerichtsbarkeit. 216 Vorlagepflicht nicht-letztinstanzlicher Gerichte. 222 Acte clair und Präzedenzfall-System. 231 Präzedenzfall-System. 232 Acte clair. 237 Revision von CILFIT?. 241 Zurückweisungen von Vorlagen. 250 Reformvorschläge zum Vorabentscheidungsverfahren. 260 Die Nichtigkeitsklage. 264 Klagegegenstand. 265 Klagebefugnis. 266 Nicht-privilegierte Klagebefugte. 267 Individuelle Betroffenheit. 268 Fortentwicklung: Gescheiterter Versuch der Ausweitung der Klagebefugnis. 273 Würdigung: Die Ratio der restriktiven Klagebefugnis. 280 Nichtigkeitsklage und Vorabentscheidung: Das Fristproblem. 286 Sonderkonstellationen. 291 EuGH und internationale Gerichte. 292 EuGH und der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts. 298 Teil 4 - Gemeinschaftsrecht und nationales Recht. 311 § 6 Unmittelbare Anwendbarkeit. 314 Primärrecht. 317 Analyserahmen. 317 Van Gend & Loos: Zuständigkeit des EuGH. 320 Van Gend & Loos: Begründetheit. 324 Die Frage des Vorrangs. 328 Folgerechtsprechung. 330 Sekundärrecht. 335 Unterschied Verordnung - Richtlinie. 335 Unmittelbare Anwendbarkeit von Verordnungen. 337 Unmittelbare Anwendbarkeit von Richtlinien. 337 Das Spannungsfeld. 338 EuGH (1): Effektivität. 339 Problem (1): Grenze Verordnung/Richtlinie und Vorlageverweigerungen. 341 EuGH (2): Rechtsmissbrauch. 343 Problem (2): Uneinheitlicher Rechtsschutz und Gerechtigkeit. 350 Strategie (1): Weiter "Staats"-Begriff. 352 Strategie (2): Richtlinienkonforme Auslegung. 354 Strategie (3): Objektive oder beiläufig belastende Wirkung von Richtlinien. 369 Strategie (4): Grundrechte mit Richtlinien-Inhalt. 374 Strategie (5): Staatshaftung. 383 § 7 Haftungsregime. 388 Erste Phase: Der Grundsatz der nationalen Verfahrensautonomie. 389 Zweite Phase: Größerer Interventionismus des EuGH. 394 Effektivität und Verhältnismäßigkeit. 394 Fazit. 400 Dritte Phase: Die Francovich-Rechtsprechung. 402 Das Urteil Francovich. 402 Das Urteil Brasserie du pêcheur/Factortame III und die Folgerechtsprechung. 405 Fazit. 413 Judikatives Unrecht. 417 Die maßgeblichen Urteile. 418 Dogmatische Bemerkungen. 422 Juristische Dialoge. 426 Internationale Entwicklung (EMRK). 433 Interpretationsgemeinschaften. 435 § 8 Vorrang. 437 Die Dimensionen des Vorrangs. 442 Die nationale Dimension. 448 Die nationalen politischen Organe. 449 Die nationalen Gerichte. 453 Deutschland. 455 Andere Mitgliedstaaten. 484 Fazit. 487 Teil 5 - Auf dem Weg zur Politischen Union. 491 § 9 Grundrechtsschutz. 497 Genealogie des Grundrechtsschutzes in der Europäischen Gemeinschaft. 497 Die Vorgehensweise des EuGH. 510 Nachfolgende Entwicklung. 523 Das Problem der Inkorporation. 524 Beschränkte Inkorporation: Agency- und ERT-Situation. 526 Agency-Situation. 526 ERT-Situation. 528 Exkurs: Grundrechte als Rechtfertigung von Beschränkungen der Grundfreiheiten. 533 Umfassende Inkorporation?. 535 Verschriftlichung. 540 Art. 6 und 7 EU sowie zunehmende politische Bedeutung. 540 Beitritt zur EMRK. 542 Grundrechtskonkretisierungen im Sekundärrecht. 544 Charta der Grundrechte. 546 Grundrechtsschichten. 555 Verhältnis EuGH - EGMR. 556 Gemeinschaftsrecht und das Recht der Vereinten Nationen. 572 Kein Grundrechtsschutz: Kadi und Yusuf. 574 Marginaler Grundrechtsschutz: Ayadi und Hassan. 582 Wieder auflebender Grundrechtsschutz: Volksmudschaheddin des Iran. 587 Fazit zur EuG-Rechtsprechung. 592 Korrektur durch den EuGH: Segi und Gestoras Pro Amnistía. 593 § 10 Unionsbürgerschaft. 599 Entwicklung in der Gesetzgebung. 599 Entwicklung in der Rechtsprechung. 606 Ignorierung (1993 bis 1997). 606 Suche nach Potential (um 1998). 607 Entwicklung (1998-2003). 608 Verfestigung der Rechtsprechung (seit 2003). 615 Fazit. 627 Bürgerschaftsdiskurs in der Europäischen Union. 632 Der Zuschnitt als Fortschrittsdiskurs. 638 Unterschied zwischen Generalanwälten und EuGH. 642 Von der Markt- zur Unionsbürgerschaft. 644 Modelle von Identität. 646 Doppelbödige Grundrechte. 648 Doppelbödigkeit als Resultat der Entstehung von Staat und Nation. 650 Die Doppelbödigkeit von Recht. 652 Das Politische der Unionsbürgerschaft. 654 Teil 6 - Der freie Warenverkehr. 657 § 11 Grundlagen der wirtschaftlichen Integration und der Warenverkehrsfreiheit. 659 Wirtschaftsintegration. 659 Arten von Handelshemmnissen. 662 Integrationsstufen. 665 System der Warenverkehrsfreiheit. 676 § 12 Zölle und Abgaben gleicher Wirkung. 680 Außen- und Innendimension. 556 Der Grundsatz: Verbot von Zöllen und zollgleichen Abgaben. 682 Die Ausnahmen. 692 § 13 Diskriminierende Besteuerung. 703 § 14 Mengenmäßige Beschränkungen und Maßnahmen gleicher Wirkung. 727 Zum Normensystem. 727 Drei Grundprobleme. 731 Die Dassonville-Generation. 735 Die Cassis de Dijon-Generation. 741 Problem 2 und "zwingende Erfordernisse". 742 Dynamische Rechtfertigung abseits Harmonisierung. 744 Unterschiedslos und unterschiedlich anwendbare Maßnahmen. 746 Beschränkungen der Rechtfertigungsmöglichkeit. 751 Zwischenergebnis. 753 Problem 3 und "gegenseitige Anerkennung". 755 Gegenseitige Anerkennung und Verhältnismäßigkeit. 756 Ratio. 758 Bewertung der Cassis de Dijon-Generation. 762 Die Gesetzgebungsgeneration. 766 Die Keck-Generation. 769 Die Post-Keck-Generation. 784 Entscheidungsregister. 799 Stichwortverzeichnis. 813