Umweltprüfung, Umweltbericht und Monitoring

Das Europarecht prägt seit Jahrzehnten zunehmend das deutsche Bauplanungsrecht. Mit der Umsetzung der Richtlinie über die Strategische Umweltprüfung (Richtlinie 2001/42/EG) wurden die Umweltprüfung, der Umweltbericht und das Monitoring in das Verfahren der Bauleitplanung integriert. Der deutsche Gesetzgeber entschied sich dabei für eine Integration dieser Instrumente in das bestehende Verfahren der Planaufstellung. Trotz dieser Einbettung bestehen bis heute Unsicherheiten hinsichtlich ihrer rechtlichen Ausgestaltung und praktischen Anwendung. Denn die Instrumente haben das Bauplanungsrecht grundlegend verändert, vor allem war das Monitoring dem deutschen Recht bis dahin fremd. Diese Studie widmet sich der systematischen Analyse dieser Instrumente und ihrer Einbindung in das Baugesetzbuch. Ausgehend von der Einordnung der Umweltprüfung in das BauGB stehen der Umweltbericht nach § 2 Abs. 4 BauGB und das Monitoring nach § 4c BauGB im Mittelpunkt. Ihr inhaltlicher Zusammenhang und die funktionale Eigenständigkeit werden herausgearbeitet. Dabei wird untersucht, ob das Monitoring die im Umweltbericht gewonnenen Erkenntnisse fortführt oder ob beide Instrumente unabhängig voneinander bestehen. Es wird ein rechtsvergleichender Blick auf fachrechtliche Parallelregelungen, insbesondere aus dem Immissionsschutz-, Wasser- und Naturschutzrecht, geworfen. Der Vergleich verdeutlicht Unterschiede in Zielrichtung und Anwendungsbereich. Auf dieser Grundlage werden die normative Systematik, praktische Umsetzbarkeit und rechtliche Legitimation des Monitorings bewertet. Abschließend werden die Fragen des Rechtsschutzes behandelt, insbesondere die Qualifikation der einzelnen Prüfungsschritte als Verfahrensvorschriften, ihre gerichtliche Überprüfbarkeit und die Bedeutung der Planerhaltungsvorschriften. Die umfassende Untersuchung leistet damit einen Beitrag zum Verständnis der Umweltprüfung im Bauplanungsrecht, zur Klärung ihrer Systematik und zur Bewertung ihrer Effektivität. Zugleich zeigt sie mögliche Ansatzpunkte für eine Fortentwicklung des geltenden Rechtsrahmens auf.