Perspektiven kommunaler Sozial- und Beschäftigungspolitik

Kommunale Sozial- und Beschäftigungspolitik befindet sich in einem gewaltigen Umbruch: Hohe Arbeitslosigkeit, schwindende Bevölkerungszahlen und anhaltende Unterjüngung der Gesellschaft erzeugen neue Rahmenbedingungen. Mit dem zweiten Buch des Sozialgesetzbuchs, dem sog. „Hartz IV“, sind grundlegende institutionelle Veränderungen verbunden. Diese brachten eine weitreichende Umsteuerung der staatlichen Arbeitsmarktpolitik, die das Spektrum kommunaler Sozial- und Beschäftigungspolitik nachhaltig beeinflusst. Vor diesem Hintergrund wendet sich die Darstellung dem gewandelten Entscheidungs- und Handlungsumfeld kommunaler Sozial- und Beschäftigungspolitik zu. Namentlich aufgegriffen werden die Probleme, die mit der Transferierung der früher im SGB III geregelten Arbeitslosenhilfe in das SGB II und ihrer Zusammenführung mit der Sozialhilfe für alle erwerbsfähigen Hilfebedürftigen zusammen hängen. Dies betrifft nicht zuletzt die damit verbundenen rechtlichen und organisatorischen Fragen. Einbezogen werden auch die Veränderungen des Handlungsumfeldes für die klassische Gesamtaufgabe „Kommunale Sozialpolitik“.