Schutz für „Klimaflüchtlinge“ – rechtliche Spielräume und innovative Lösungsansätze

Der menschengemachte Klimawandel stellt für weite Teile der Weltbevölkerung eine existenzielle Bedrohung der Lebensgrundlagen dar. Seine Folgen treffen in ihrer Mehrzahl Personen und Gesellschaften, die mit ihren Ökonomien bislang am wenigsten zum Klimawandel beigetragen haben. Die daraus resultierenden Gefahren und die verschärfte globale ökonomische Ungleichheit führt auch zu weiteren und neuen Migrationsbedürfnissen. Der internationale Menschenrechtsschutz und das gegenwärtige Flüchtlingsrecht sind auf diese Formen der klimabedingten Migration bislang noch nicht eingestellt. Die vorliegende Studie ist das Ergebnis der FAU Human Rights Clinic 2022/23, in der sich Studierende der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Institut für Menschenrechte dem rechtlichen Rahmen der „Klimaflucht“ gewidmet haben. Die Studie analysiert die verschiedenen Schutzformen des geltenden Rechts und zeigt dessen Potentiale und Lücken, sowie rechtliche Auslegungs- und Argumentationsspielräume auf. Darüber hinaus stellt die Studie innovative Lösungsansätze und aktuelle Initiativen zur Reform der Rechtslage vor und bewertet diese aus menschenrechtlicher Perspektive.