Schadensersatzansprüche des Bauherrn wegen Baumängeln

Die Zahl der grenzüberschreitenden Bauaufträge im deutsch- polnischen Geschäftsverkehr nimmt ständig zu. Bauen ist, vor allem wegen seiner Komplexität, in hohem Maß konfliktträchtig, so dass in beiden Ländern die Konflikte zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer, besonders im Zusammenhang mit Baumängeln, heute fast schon die Regel sind. Dabei kommt die besondere Bedeutung den Ansprüchen des Bauherrn auf Schadensersatz wegen Baumängeln zu. Es wurde bislang keine grundlegende rechtsvergleichende Untersuchung der Regelung der Schadensersatzhaftung des Bauunternehmers gegenüber dem Bauherrn wegen Baumängeln nach deutschem und nach polnischem Recht vorgenommen. Das Werk schließt diese Lücke im Schrifttum. Es werden zunächst der Gegenstand und die rechtlichen Grundlagen des Bauvertrages, sowie seine Arten in Deutschland und in Polen dargestellt. Dann wird erläutert, welche Kriterien nach deutschem und nach polnischem Recht darüber entscheiden, dass eine Bauleistung mit einem rechtlich beachtlichen Mangel behaftet ist. Im Anschluss daran wird aufgezeigt, welche verschuldensunabhängigen Mängelrechte dem Bauherrn durch das Bürgerliche Gesetzbuch, die Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen (VOB/B) und durch den polnischen Zivilkodex eingeräumt werden, sowie was der Bauherr durch Ausübung dieser Rechte erzielen kann. Der Schwerpunkt der Ausführungen liegt in der Darstellung der Voraussetzungen und des Umfangs der vertraglichen Haftung des Bauunternehmers auf Schadensersatz wegen Baumängeln auf der Grundlage der Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches, der Bestimmungen der Allgemeinen Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen (VOB/B) und der Vorschriften des polnischen Zivilkodexes. Dabei werden die in beiden Ländern geltenden Grundsätze der Verteilung der Haftung in dem Fall, wo der eingetretene Baumangel auf Leistungen verschiedener Baubeteiligten zurückzuführen ist, erörtert. Es wird auch dargestellt, inwieweit von der gesetzlichen Regelung der mangelbedingten Schadensersatzhaftung durch Parteivereinbarungen nach deutschem und nach polnischem Recht abgewichen werden darf. Abschließend werden die gewonnenen Erkenntnisse über die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der gesetzlichen und vertraglichen Regelung der Schadensersatzansprüche wegen der mangelbedingten Bauschäden in Deutschland und in Polen anhand der gewählten Kriterien rechtsvergleichend betrachtet und zusammengefasst. Zum Autor Przemyslaw Rataj, LL.M. ist Rechtsanwalt (radca prawny) in Poznan, Polen, und spezialisiert auf Baurecht und Immobilienrecht.