Rechtmäßigkeit der Einführung einer Antidiskriminierungsklausel in der öffentlichen Kulturförderung

Staatliche Kulturförderung steht, nicht zuletzt durch den antisemitischen Eklat auf der „documenta fifteen“, in einem Spannungsfeld zwischen Kunstfreiheit und Diskriminierungsschutz. In diesem Kontext widmet sich diese Arbeit einem aktuell hitzig diskutierten rechtspolitischen Thema: der Rechtmäßigkeit sogenannter „Antidiskriminierungsklauseln“ in der öffentlichen Kulturförderung. Ausgangspunkt der Betrachtung sind die ersten praktischen Versuche der Länder Berlin und Schleswig-Holstein, Diskriminierung in staatlich geförderten Kulturprojekten durch entsprechende Klauseln zu verhindern. Es wird untersucht, ob und wie solche Regelungen mit den verfassungsrechtlich geschützten Grundrechten – insbesondere der Kunstfreiheit, der Meinungsfreiheit und dem Gleichheitsgebot – vereinbar sind. Die Analyse zeigt, dass viele Umsetzungsvarianten tief in Grundrechte eingreifen und einer verfassungsrechtlichen Prüfung nicht standhalten. Zugleich werden Wege aufgezeigt, wie Antidiskriminierungsklauseln rechtssicher gestaltet und in der Verwaltungspraxis sinnvoll umgesetzt werden können. Chris Niclas Albert ist Master of Business Administration (Public Management). Vor seiner derzeitigen Tätigkeit im Organisationsbereich eines Ministeriums des Landes Schleswig-Holstein war er mehrere Jahre in der Kulturabteilung des Landes tätig.