Peacebuilding im Kosowo

Die Wiederherstellung von Staatlichkeit nach Konflikten ist ein Phänomen, dem seit Mitte der 1990er Jahre eine stetig steigende Aufmerksamkeit durch die internationale Gemeinschaft zuteil wird. Die meisten Missionen zur Wiederherstellung von Staatlichkeit finden unter maßgeblicher Beteiligung der Vereinten Nationen statt, wobei die konkrete Ausgestaltung der Nachkonfliktordnung nach wie vor fallspezifisch variiert. Aspekte der Friedenskonsolidierung fanden in den vergangenen Jahrzehnten vermehrt Eingang in die Mandate der UN-Friedensmissionen und ergänzten das klassische Peacekeeping-Mandat hin zu einem sog. multidimensionalen Aufgabenspektrum. Zum vorläufigen Höhepunkt der sich vollziehenden Fortentwicklung der Friedensmissionen wurde der Einsatz der United Nations Interim Administration Mission in Kosovo (UNMIK). Denn im Unterschied zu den bisherigen Missionen, die in erster Linie ein lokale Strukturen unterstützendes Mandat aufwiesen, sollte UNMIK die Verwaltung des Kosovo mit der Unterstützung einer internationalen Sicherheitspräsenz und unter Ausschluss des eigentlichen Souveräns, der damaligen Bundesrepublik Jugoslawien, selbst übernehmen. Das Kosovo ist somit Beispiel für das Phänomen der Übernahme der Funktion eines Völkerrechtssubjekts (des Staates) durch ein anderes, nämlich ein Nebenorgan einer Internationalen Organisation. Die vorliegende Studie untersucht zunächst die Rechtsgrundlagen, auf die sich das sehr weit in den inneren Bereich der staatlichen Souveränität vordringende Engagement stützen kann. Der zweite Hauptteil der Arbeit ist sodann der Frage gewidmet, an welchen rechtlichen Vorgaben sich dieses Engagement zu messen hat. Auf dieser Basis wird schließlich die Tätigkeit der beiden internationalen Missionen in einzelnen Aufgabenfeldern überprüft.