Neubau des Umweltrechts?

Das zur Zeit geltende deutsche Umweltrecht ist stark zersplittert. Es besteht aus einer Fülle von Vorschriften, die kaum noch überschaubar und nur wenig aufeinander abgestimmt sind. Aus der fehlenden Systematik ergeben sich Widersprüchlichkeiten und Disharmonien, die zu einem schwerfälligen Vollzug das Umweltrechts beitragen. Um diesem Zustand abzuhelfen, gibt es seit einigen Jahren Bestrebungen, das Umweltrecht zu kodifizieren. Ein Umweltgesetzbuch (UGB) soll geschaffen werden, das alle jetzigen umweltrechtlichen Vorschriften vereint. Es soll aus einem allgemeinen und einem besonderen Teil bestehen. Dabei soll der allgemeine Teil die Vorschriften enthalten, die für das gesamte UmweItrecht gelten, während der besondere Teil spezielle Regelungen der einzelnen Teilgebiete des Umweltrechts (Immissionschutzrecht, Abfallrecht, Bodenschutzrecht etc.) aufnehmen soll. Dabei soll das Umweltrecht harrnonisiert und systematisiert werden und so anwendungsfreundlicher werden. Darüberhinaus soll das UGB auch neuen Entwicklungen des Umweltrechts Rechnung tragen. Es soll also nicht lediglich eine systematische Zusammenfassung der bestehenden Vorschriften sein, sondern auch eine Weiterentwicklung des Umweltrechts beinhalten. Durch den allgemeinen Teil soll außerdem der Erkenntnis Ausdruck verliehen werden, daß das Umweltrecht sich nicht darauf beschränken darf, einzelne Umweltmedien wie Wasser, Luft oder Boden getrennt zu behandeln. Vielmehr soll ein medienübergreifender Ansatz verfolgt werden, der die komplexen Zusammenhänge zwischen den einzelnen Umweltmedien berücksichtigt. Das Vorhaben, ein UGB zu schaffen, stößt jedoch auch auf Kritik. Die Kritiker befürchten eine Zerschneidung bisher gewachsener Strukturen. Sie bezweifeln, daß das Umweltrecht durch seine Kodifizierung wirksamer werden kann und halten insgesamt den Aufwand, den eine Kodifizierung erfordert, für nicht gerechtfertigt. Hinzu kommen grundsätzliche Bedenken gegen Kodifikationsvorhaben in der heutugen Zeit, die sich nach Auffassung der Kritiker nicht für die Schaffung großer Gesetzeswerke eigne. Ob die Schaffung eines UGB mehr Vorteile als Nachteile hat, untersucht die vorliegende Arbeit. Die Ziele der Befürworter eines UGB (Systematisierung, leichtere Vollziehbarkeit, inhaltliche Weiterentwicklung, gesamthafter Ansatz) werden auf ihre Realisierbarkeit hin geprüft und den eventuell eintretenden Nachteilen gegenübergestellt. Dabei werden Erfahrungen anderer Länder berücksichtigt, die bereits über umfassende Umweltgesetze oder Ansätze hierzu verfügen.