Energieeinsparung in der Industrie und bei der Stromerzeugung im nationalen Rechtsrahmen

Die Verfasserin stellt in ihrer Studie einerseits die deutsche und kasachische nationale Gesetzgebung zur Energieeinsparung in der Industrie und bei der Stromerzeugung dar, bewertet diese und führt einen Rechtsvergleich durch. Andererseits untersucht sie die rechtliche Grundlage für die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Kasachstan im Rahmen CDM- und JI-Mechanismen des Kyoto- Protokolls. Im Rahmen der Studie werden folgende Fragen bearbeitet: - Werden die Energieeinsparung beim industriellen Energieverbrauch und die Steigerung der Energieeffizienz bei der Stromerzeugung in Deutschland und Kasachstan rechtlich genügend gefördert? Welche Rechtsinstrumente werden in diesen Ländern dafür genutzt? - Sind diese Rechtsinstrumente zur Energieeinsparung in beiden Ländern vergleichbar? Sind die in einem Land erfolgreich genutzten rechtlichen Mechanismen im anderen Land einsetzbar? - Sind die nationalen rechtlichen Grundlagen und die völkerrechtlichen Rahmenbedingungen für die Zusammenarbeit im Rahmen von Clean Development Mechanism (CDM) und Joint Implementation (JI) nach dem Kyoto-Protokoll in Deutschland und Kasachstan vorhanden? Im Rahmen des theoretischen Teils wird zunächst dargestellt, was unter Energieeinsparung zu verstehen ist. Im weiteren Verlauf dieses Kapitels werden die völkerrechtlichen Grundlagen zur Energieeinsparung untersucht. Neben den umweltvölkerrechtlichen Prinzipien wird hier auch auf die Normen der Klimarahmenkonvention und des Kyoto-Protokolls eingegangen, an denen sich als Teilnehmerstaaten sowohl Deutschland als auch Kasachstan bei ihrer Gesetzgebung zu orientieren haben. Schließlich werden nationalrechtliche Instrumente zur Energieeinsparung erläutert. Sodann werden im Einzelnen die deutschen und kasachischen Rechtsinstrumente und ihre Effektivität im Bereich der Energieeinsparung sowie bevorstehende Verbesserungen und Entwicklungen in diesem Rechtsgebiet behandelt. Es werden die deutschen und kasachischen Rechtsinstrumente gegenüber gestellt und verglichen. Schließlich widmet sich die Verfasserin der Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern im Energiesektor. Den Schwerpunkt bildet die Untersuchung, ob für die Durchführung von CDM- und JIProjekten durch deutsche Investoren in Kasachstan eine ausreichende Rechtsgrundlage besteht.