Der Weg zum europäischen Patent

Inhalt Diese aktualisierte 21. Auflage des Leitfadens basiert auf dem revidierten Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ 2000), das am 13. Dezember 2007 in Kraft getreten ist. Dementsprechend beziehen sich sämtliche Verweise auf Artikel und Regeln, die in diesem Leitfaden enthalten sind, auf die seit diesem Tag geltende Fassung des EPÜ. Der Leitfaden kann jedoch nicht auf Einzelheiten oder spezielle Aspekte des europäischen Patenterteilungsverfahrens eingehen und stellt keine amtliche Erläuterung des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) dar. Leser, die ihre Kenntnisse vertiefen möchten, werden auf die Richtlinien für die Prüfung im Europäischen Patentamt verwiesen, die das Erteilungsverfahren in allen seinen Phasen und die Praxis des EPA ausführlich erläutern.