Beurteilungsspielraum und Legalausnahme im Europäischen Kartellrecht

Nicht mehr die Europäische Kommission allein, sondern auch nationale Wettbewerbsbehörden und Gerichte müssen unter Geltung der VO 1/2003 über das Vorliegen der Voraussetzungen von Artikel 81 Absatz 3 EG befinden. Unternehmen, die eine kartellrechtskritische Vereinbarung abgeschlossen haben, können sich nicht mehr auf eine Anmeldung der Vereinbarung bei der Kommission beschränken, sondern müssen selbst überprüfen, ob die materiellen Freistellungsvoraussetzungen vorliegen. Michael Adam befasst sich mit den Konsequenzen, die sich aus dieser Veränderung der Anwendungssituation des Artikel 81 Absatz 3 EG ergeben. Die Arbeit stellt die theoretischen Grundlagen des Beurteilungsspielraums dar und wendet sich den praktisch relevanten Fragen zu, ob der Beurteilungsspielraum der Kommission auch im neuen System fortbesteht, ob ein solcher Freiraum auch den nationalen Kartellbehörden und Gerichten zukommt und, schliesslich, ob Unternehmen sich bei ihrer kartellrechtlichen Selbsteinschätzung auf eine Einschätzungsprärogative berufen können. Diese Fragestellungen führt Adam einer profunden wissenschaftlichen Klärung zu, deren Ergebnisse auch für die Kartellrechtspraxis von entscheidender Bedeutung sind.