Die Letztsicherung der europäischen Bankenabwicklung durch den ESM

Die Europäische Integration scheint unaufhörlich voranzuschreiten. Nach der Europäischen Währungsunion wurde zu deren Verwirklichung eine Bankenunion konstituiert. Nun soll zu deren perfekter Funktionalität die Möglichkeit geschaffen werden, den Euro-Rettungsmechanismus ESM als Kreditgeber letzter Instanz für das Zentrale Europäische Abwicklungsgremium, den Single Resolution Board SRB, fruchtbar zu machen. Die Arbeit von Erkel grenzt die Bemühungen von Kommission und Euro-Gruppe im Lichte der deutschen Verfassungsrechtsprechung präzise ein und dürfte als ein unverzichtbarer Beitrag zur Verrechtlichung der anhaltenden politischen Diskussion über den Ausbau des ESM zu werten sein. Für jeden an dieser Problematik interessierten Beobachter führt kein Weg an Erkels Arbeit vorbei.