Das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) zwischen Ergebnissteuerung und Mikropolitik

Das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) ist vor einigen Jahren mit großen Erwartungen in Nordrhein-Westfalen rechtsverbindlich eingeführt worden. Ziel war nicht nur, in den Kommunen die traditionelle Verwaltungskameralistik durch die doppelte Buchführung in Konten („Doppik“) abzulösen, sondern auch eine neue Steuerungslogik auf der Grundlage produktorientierter Ziele und Kennzahlen zu etablieren. Über die Wirkungen der neuen Steuerungsinstrumente in der Verwaltungspraxis und über die Vereinbarkeit evidenzbasierter Kennzahlenmessungen mit kommunalpolitischen Handlungslogiken ist bislang jedoch wenig bekannt. Mit dieser Dissertationsschrift wird eine empirische Zwischenbilanz auf der Grundlage einer mikropolitischen Fallstudie und einer sekundäranalytischen Betrachtung der kommunalen Haushaltsreform in Deutschland vorgelegt, deren Ergebnisse auch mit Blick auf die Evaluation des einschlägigen § 12 GemHVO NRW kritisch eingeordnet werden. Die Arbeit richtet sich damit nicht nur an die Fachwissenschaft, sondern auch an Verwaltungspraktiker, politische Mandatsträger und nicht zuletzt an den nordrhein-westfälischen Landesgesetzgeber. Prof. Dr. Jörg Bogumil, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliche Verwaltung, Stadt- und Regionalpolitik an der Ruhr-Universität Bochum, konstatiert in seinem Geleitwort: „Herr Jethon legt eine empirisch dichte Studie zum Umsetzungsstand des NKF vor, die viele Anregungen für Wissenschaft und Praxis gibt. Er kommt zum Ergebnis, dass das zweite Ziel bei der Einführung des NKF, die zielorientierte Ergebnissteuerung, sich nicht wird durchsetzen lassen. Produkthaushalte sind keine tauglichen Steuerungsinstrumente für ehrenamtliche politische Mandatsträger. Von daher empfiehlt er, bei der Evaluation des NKFs in NRW künftig auf diese zweite Zielvorstellung zu verzichten und an dem festzuhalten, was das NKF leisten kann, aussagekräftigere finanzwirtschaftliche Informationen als die Verwaltungskameralistik zu liefern. Dem ist nichts hinzuzufügen.“ André Jethon war 25 Jahre in unterschiedlichen Funktionen (u. a. persönlicher Referent des Ersten Landesrates und Kämmerers) beim Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) in Münster beschäftigt und ist heute Leiter des Fachbereichs „Finanzen“ beim Kreis Recklinghausen. Zudem ist er externer Lehrbeauftragter an der Ruhr-Universität Bochum und freier Autor mehrerer Fachbeiträge zur Fort- bzw. Weiterentwicklung des NKF.