Construction Disputes in International Energy and Natural Resources Infrastructure Project Delivery

Das zentrale Vertragsmuster des international Bau- und Anlagenbauchrechts sind die Verträge der Fédération Internationale Des Ingénieurs-Conseil (FIDIC). Die Besonderheit des „Dispute Adjudication Board“-Verfahrens nach den FIDIC-Musterverträgen ist, dass Streitigkeiten projektbegleitend schon während der Bauphase durch ein sogenanntes „Dispute Adjudication Board“ entschieden werden. Die besondere Komplexität von Energie- und Rohstoffprojekten erfordert eine schnelle Beilegung von Streitigkeiten, da diese Bau- und Anlagenbauprojekte meistens auf komplexen Langzeitverträgen beruhen. Somit ist die Vermeidung und die schnelle Beilegung von Streitigkeiten von besonderer Wichtigkeit, da die Parteien während der Auseinandersetzung weiter eng zusammen arbeiten müssen, um die Projektfertigstellung zu gewährleisten. Die Sachverhalte des internationalen Energie- und Rohstoffsektors lassen somit erahnen, dass den Beteiligten an großen Infrastrukturprojekten kein zeitnaher Rechtschutz durch die staatlichen Gerichte oder durch Schiedsgerichte gewährleistet werden kann. Die Absicht, dass die Parteien mit Hilfe einer Entscheidung des Dispute Adjudication Boards die Streitigkeit durch Verhandlungen deeskalieren und auch lösen, ist von besonderer Bedeutung. Die Entscheidung eines Dispute Adjudication Boards ist bindend, aber nicht endgültig bindend („binding but not final“). Streitigkeiten werden nach dem Verfahren der FIDIC-Verträge durch ein ICC-Schiedsgericht entschieden. Eine wesentliche Problematik ist, dass die Frage, auf welche Weise eine bindende Wirkung einer Dispute Adjudication Board-Entscheidung durchgesetzt wird, in den FIDIC-Verträgen nicht ausdrücklich geregelt wurde. Die Kernfragestellung der Publikation lautet: Wie ist eine bindende, aber nicht endgültige Entscheidung eines Dispute Adjudication Boards zu behandeln, wenn eine Partei der Entscheidung nicht freiwillig folgt. Die Arbeit beschäftigt sich mit den möglichen Ansätzen eine bindende, aber nicht endgültig bindende Entscheidung durchzusetzen. Schwerpunktmäßig beschäftigt sich die Publikation mit dem Englischen Common Law und untersucht dazu Entwicklungen in der Republik Singapur, Australien und Kanada.